Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2015 - 24 W (pat) 48/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG, § 43 MarkenG, § 116 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "JAM ON/JAM (IR-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "JAM ON" und der älteren Widerspruchsmarke "JAM" für Waren auf dem Gebiet Kosmetik und Körperpflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht