Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28455
BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2015,28455)
BPatG, Entscheidung vom 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2015,28455)
BPatG, Entscheidung vom 22. September 2015 - 29 W (pat) 22/13 (https://dejure.org/2015,28455)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderliche Unterscheidungskraft bei der Wort-/Bildmarke "Deutsche Manufakturen e. V." ; Antrag auf Löschung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 527/17

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "PATENTMANUFAKTUR" für Dienstleistungen

    Der moderne Begriff "Manufaktur" im Sinne von "Handfertigung" wird daher mit Luxusgegenständen und Exklusivität verbunden und gerne für hochpreisige Waren eingesetzt; gerade in den letzten Jahren hat er eine Renaissance erlebt, so dass sich eine Vielzahl von Betrieben den Titel Manufaktur angeeignet hat (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 519/16 - GUSSMANUFAKTUR; 29 W (pat) 22/13 - Deutsche Manufakturen e. V.; 25 W (pat) 06/10 - Bioteemanufaktur; 28 W (pat) 107/07 - Menü Manufaktur; 28 W (pat) 282/96 - MANUFAK- TUR).

    In der weiterhin von der Markenstelle zitierten Rechtsprechung des Bundespatentgerichts stand - anders als im vorliegenden Fall - immer ein Sachzusammenhang zu "handgefertigten" Waren im Vordergrund, während allenfalls ergänzende, auf derartige Produkte eng bezogene Dienstleistungen zur Rede standen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 519/16 - GUSSMANUFAKTUR; 29 W (pat) 22/13 - Deutsche Manufakturen e. V.; 25 W (pat) 06/10 - Bioteemanufaktur; 28 W (pat) 107/07 - Menü Manufaktur; 28 W (pat) 282/96 - MANUFAKTUR).

  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 57/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Zudem sind an die Ausgestaltung umso größere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der beschreibende Charakter der fraglichen Angabe selbst hervortritt (BGH GRUR 2008,BPatG 29 W (pat) 22/13 - Deutsche Manufakturen e. V.).
  • BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 519/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "GUSSMANUFAKTUR" - keine Unterscheidungskraft

    Durch die Verwendung dieses Begriffs soll dabei in werbeüblicher Weise die Abgrenzung zu einer für das Publikum unattraktiven Massenproduktion zum Ausdruck gebracht und ein besonderer Qualitätsanspruch für die jeweiligen Produkte oder Dienstleistungen in Anspruch genommen werden (vgl. BPatG 29 W (pat) 22/13 - Deutsche Manufakturen e. V.; 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; 28 W (pat) 107/07 - Menü-Manufaktur).
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