Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 42/13   

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https://dejure.org/2015,27073
BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 42/13 (https://dejure.org/2015,27073)
BPatG, Entscheidung vom 22.09.2015 - 29 W (pat) 42/13 (https://dejure.org/2015,27073)
BPatG, Entscheidung vom 22. September 2015 - 29 W (pat) 42/13 (https://dejure.org/2015,27073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "INREFLEX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "INREFLEX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "INREFLEX" für diverse Dienstleistungen im Unternehmens- und Geschäftsführungsbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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