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   BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 541/12   

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https://dejure.org/2015,31578
BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 541/12 (https://dejure.org/2015,31578)
BPatG, Entscheidung vom 22.09.2015 - 29 W (pat) 541/12 (https://dejure.org/2015,31578)
BPatG, Entscheidung vom 22. September 2015 - 29 W (pat) 541/12 (https://dejure.org/2015,31578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MUC-Consulting/MUC" - zur Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "MUC-Consulting" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "MUC" für Dienstleistungen aus dem Bereich Unternehmensberatung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUC-Consulting/MUC" - zur Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.03.2018 - 26 W (pat) 61/14

    Löschung der Wortmarke "MUC" für Dienstleistungen der Klasse 38, 39 wegen

    Dem Kürzel "MUC" in Alleinstellung habe das BPatG eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zuerkannt, da es erst im Kontext mit weiteren Angaben als beschreibend aufgefasst werden könne (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting).

    Da diese Marke daher auf einen ganz bestimmten Airportbetreiber hinweist, ist ihr als Widerspruchsmarke im Kollisionsverfahren 29 W (pat) 541/12 - MUC-Consulting/MUC eine normale Kennzeichnungskraft zuerkannt worden.

    c) Da die Wortmarke "MUC" (397 05 270) bereits am 25. Februar 1997 für die F... GmbH eingetragen wurde, ihre Kennzeichnungskraft vom BPatG als normal eingestuft (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting) und der IATA-Airline-Code "YM" für Montenegro Airlines als schutzfähig angesehen worden ist (BPatG 29 W (pat) 66/06), kann dem Antragsgegner nicht vorgeworfen werden, dass er im vorliegenden Löschungsverfahren an seiner Marke festgehalten hat.

  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14
    Dem Kürzel "MUC" in Alleinstellung habe das BPatG eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zuerkannt, da es erst im Kontext mit weiteren Angaben als beschreibend aufgefasst werden könne (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting).

    Da diese Marke daher auf einen ganz bestimmten Airportbetreiber hinweist, ist ihr als Widerspruchsmarke im Kollisionsverfahren 29 W (pat) 541/12 - MUC-Consulting/MUC eine normale Kennzeichnungskraft zuerkannt worden.

    c) Da die Wortmarke "MUC" (397 05 270) bereits am 25. Februar 1997 für die F... GmbH eingetragen wurde, ihre Kennzeichnungskraft vom BPatG als normal eingestuft (29 W (pat) 541/12 - MUC/MUC-Consulting) und der IATA-Airline-Code "YM" für Montenegro Airlines als schutzfähig angesehen worden ist (BPatG 29 W (pat) 66/06), kann dem Antragsgegner nicht vorgeworfen werden, dass er im vorliegenden Löschungsverfahren an seiner Marke festgehalten hat.

  • BPatG, 10.08.2016 - 27 W (pat) 11/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "X Media Sports/Xmedias" - Dienstleistungsähnlichkeit

    Diese Verkehrskreise begegnen den Dienstleistungen mit einer erhöhten Sorgfalt (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 22.09.2015, 29 W (pat) 541/12 - MUC-Consulting/MUC).
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