Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2016 - 17 W (pat) 10/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 80 Abs 3 PatG
    Patentbeschwerdeverfahren - "Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer interaktiven Benutzerschnittstelle" - Rückzahlung der Beschwerdegebühr - unangemessene Sachbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Patentbeschwerdeverfahren - "Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer interaktiven Benutzerschnittstelle" - Rückzahlung der Beschwerdegebühr - unangemessene Sachbehandlung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der erfinderischen Tätigkeit bei einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer interaktiven Benutzerschnittstelle"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht