Rechtsprechung
| BPatG, 22.09.2016 - 30 W (pat) 1/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis einer Verweckslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "clino call" und CLINIC
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16
Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer …
Soweit sich Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen auf eine beschreibende Angabe zurückführen lassen und dieser entsprechen, kann dieser Angabe wegen ihres beschreibenden Sinngehalts und der damit verbundenen Kennzeichnungsschwäche daher kein entscheidendes Gewicht für die Begründung einer Verwechslungsgefahr beigemessen werden (…vgl. z.B. BGH (U.v. 09.02.2012 - I ZR 100/10) - pjur/pure, Rn. 39 m.w.N., bei juris; BPaG (B.v. 22.09.2016 - 30 W (pat) 1/15), BeckRS 2016, 18110 sowie in Anlage AG 53). - BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 25/18 Die übereinstimmenden Buchstabenfolgen "HANSEAT-" und "Hanseat-" alleine können wegen ihrer Kennzeichnungsschwäche eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr nicht begründen, auch wenn sie bei der Prüfung des maßgeblichen Gesamteindrucks der Zeichen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (…vgl. BGH GRUR 2012, 1040, Rdnr. 39 f. - Pjur/Pure; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; BPatG, Beschluss vom 26. April 2018, 25 W (pat) 550/17 - veggie/veggit; Beschluss vom 22. September 2016, 30 W (pat) 1/15 - CLINICALL/clino call).
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