Rechtsprechung
   BPatG, 22.10.2001 - 9 W (pat) 53/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,15945
BPatG, 22.10.2001 - 9 W (pat) 53/00 (https://dejure.org/2001,15945)
BPatG, Entscheidung vom 22.10.2001 - 9 W (pat) 53/00 (https://dejure.org/2001,15945)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2001 - 9 W (pat) 53/00 (https://dejure.org/2001,15945)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,15945) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwerfung eines Einspruchs als unzulässig aufgrund einer Mandatsniederlegung des Inlandsvertreters des Einsprechenden; Anwendbarkeit über das Erlöschen einer Vollmacht gem. § 87 Zivilprozessordnung (ZPO)auch in patentrechtlichen Verfahren; Patentfähigkeit einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG §§ 99 100 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 87
    Zustellung an den bisherigen Verfahrensbevollmächtigten bei Mandatsniederlegung des Inlandsvertreters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 369
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht