Rechtsprechung
   BPatG, 22.10.2013 - 30 W (pat) 21/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,39900
BPatG, 22.10.2013 - 30 W (pat) 21/12 (https://dejure.org/2013,39900)
BPatG, Entscheidung vom 22.10.2013 - 30 W (pat) 21/12 (https://dejure.org/2013,39900)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 30 W (pat) 21/12 (https://dejure.org/2013,39900)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÖNER ERBEN" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "SCHÖNER ERBEN" bei Anmeldung für die Klasse 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "SCHÖNER ERBEN" - Werbeslogan wird nicht als Marke für Rechtsberatung geschützt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wortfolge "SCHÖNER ERBEN" genießt keinen Markenschutz - Auf Werbung ausgerichtete beschreibende Aussage fehlt es an der erforderlichen Unterscheidungskraft

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