Rechtsprechung
   BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,26631
BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
BPatG, Entscheidung vom 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
BPatG, Entscheidung vom 22. November 2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,26631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 02.06.2008 - 30 W (pat) 139/05
    Soweit sich der Anmelder auf die ähnlich gebildete Marke 399 21 906 "Energy Data Warehouse" beruft, der die Eintragung nicht verwehrt worden sei, ist dem entgegenzuhalten, dass zwischenzeitlich aufgrund einer Entscheidung des Bundespatentgerichts die Löschung dieser Marke wegen Bestehens eines Freihaltebedürfnisses angeordnet worden ist (Az. 27 W (pat) 108/04 vom 22. November 2005).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht