Rechtsprechung
   BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04   

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https://dejure.org/2005,26631
BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
BPatG, Entscheidung vom 22.11.2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
BPatG, Entscheidung vom 22. November 2005 - 27 W (pat) 108/04 (https://dejure.org/2005,26631)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.06.2008 - 30 W (pat) 139/05
    Soweit sich der Anmelder auf die ähnlich gebildete Marke 399 21 906 "Energy Data Warehouse" beruft, der die Eintragung nicht verwehrt worden sei, ist dem entgegenzuhalten, dass zwischenzeitlich aufgrund einer Entscheidung des Bundespatentgerichts die Löschung dieser Marke wegen Bestehens eines Freihaltebedürfnisses angeordnet worden ist (Az. 27 W (pat) 108/04 vom 22. November 2005).
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