Rechtsprechung
| BPatG, 22.11.2018 - 30 W (pat) 42/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "gesundheit4friends (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - zum Verstoß gegen sonstige Vorschriften im öffentlichen Interesse (hier: DRKG)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 529/20 Nicht zuletzt sei insoweit auch eine Eintragung im Hinblick auf die Entscheidungen des BPatG 28 W (pat) 31/18 - , 30 W (pat) 42/16 - , 29 W (pat) 157/10 - sowie 30 W (pat) 533/17 - geboten, welche allein aufgrund ihrer mit der angemeldeten Marke durchaus vergleichbaren graphischen Ausgestaltung eingetragen worden seien.
So lag der Annahme einer schutzbegründenden Wirkung der graphischen Ausgestaltung in den Entscheidungen des erkennenden Senats 30 W (pat) 42/16 - vom 22. November 2018 sowie 30 W (pat) 533/17 vom 14. Juni 2018 - jeweils die ungewöhnliche und charakteristische Verknüpfung und Verbindung der Darstellung eines Kreuzes mit der Ziffer 4 bzw. - was die Entscheidung 30 W (pat) 533/17 vom 14. Juni 2018 betrifft - der Strukturelemente des Buchstabens "P" und des "+"-Zeichens zugrunde.
- BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 35/18 Dies ist dann der Fall, wenn die grafischen Elemente - wie hier - ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht (…EuGH GRUR 2006, 229, 233 Rn. 73, 74 - BioID; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 533/17 - PatientenverfügungPlus (Wort-/Bildmarke); 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends (Wort-/Bildmarke)).