Rechtsprechung
| BPatG, 22.11.2018 - 30 W (pat) 42/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "gesundheit4friends (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - zum Verstoß gegen sonstige Vorschriften im öffentlichen Interesse (hier: DRKG)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.