Rechtsprechung
   BPatG, 22.12.2004 - 26 W (pat) 192/03   

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https://dejure.org/2004,26396
BPatG, 22.12.2004 - 26 W (pat) 192/03 (https://dejure.org/2004,26396)
BPatG, Entscheidung vom 22.12.2004 - 26 W (pat) 192/03 (https://dejure.org/2004,26396)
BPatG, Entscheidung vom 22. Dezember 2004 - 26 W (pat) 192/03 (https://dejure.org/2004,26396)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.01.2007 - 27 W (pat) 212/05
    Wegen des damit nur gattungsmäßig auf den Unternehmensgegenstand zahlreicher Unternehmen hinweisenden Begriffsinhalts handelt es sich daher bei der Anmeldemarke um eine nicht unterscheidungskräftige Angabe, die als Marke nicht eintragbar ist (vgl. BPatG 27 W (pat) 212/01 - KLEIDERMARKT; 33 W (pat) 334/02 - Deutsche Property Management; 26 W (pat) 192/03 - Umzugsservice; alle Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 36/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "Umzugsservice" (PAVIS BPatG 26 W (pat) 192/03).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 35/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "Umzugsservice" (PAVIS BPatG 26 W (pat) 192/03).
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