Rechtsprechung
   BPatG, 22.12.2009 - 25 W (pat) 101/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,23905
BPatG, 22.12.2009 - 25 W (pat) 101/09 (https://dejure.org/2009,23905)
BPatG, Entscheidung vom 22.12.2009 - 25 W (pat) 101/09 (https://dejure.org/2009,23905)
BPatG, Entscheidung vom 22. Dezember 2009 - 25 W (pat) 101/09 (https://dejure.org/2009,23905)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "easy homepage" - "homepage easy"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft ist "Homepage Easy" als Marke nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft ist "Homepage Easy" als Marke nicht eintragbar




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

    BPatG 25 W (pat) 101/09 -.
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" -

    Dies setzt aber voraus, dass die graphische Ausgestaltungen eine den schutzunfähigen Charakter der übrigen Markenbestandteile kennzeichnungskräftige Verfremdung des Gesamteindrucks der Marke bewirken, so dass die graphischen Elemente charakteristische Merkmale aufweisen müssen, während einfache und gebräuchliche Gestaltungen und Verzierungen den sachbezogenen Charakter einer Angabe regelmäßig nicht beseitigen können (vgl. BPatG 25 W (pat) 101/09, HOMEPAGE EASY ).
  • BPatG, 09.11.2011 - 26 W (pat) 538/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "BERLINER RUNDFUNK 91/4 (Wort-Bild-Marke)" -

    Hierzu verweist die Markenstelle auf die Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 114/09 - easy.TV So muss Fernsehen sein; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 234/01 - BEST FOOD CATERING; BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 157/01 - music on click und BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 101/09 - HOMEPAGE EASY.
  • BPatG, 06.03.2012 - 24 W (pat) 122/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECOFIBRE (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die Sachaussage "Ecofibre" des angemeldeten Zeichens entsteht also gleich auf den ersten Blick durch den Bildbestandteil des Zeichens und wird durch diesen Bildbestandteil gerade nicht zur Unverständlichkeit verfremdet (vgl. BPatG, Entsch. v. 22. Dezember 2009, 25 W (pat) 101/09 - Homepage Easy).
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