Rechtsprechung
| BPatG, 23.01.2014 - 30 W (pat) 1/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 107 MarkenG, § 114 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "VebiTOX (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Vermitox" - mögliche Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichsmarken "Vebitox" und "Vermitox" (hier: Mittel zur Schädlingsbekämpfung)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "VebiTOX (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Vermitox" - mögliche Dienstleistungsidentität - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- pharmaundmarke.de (Entscheidungsbesprechung)
Vermitox / Vebitox
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 533/13
Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft - …
Die angegriffenen Wort-/Bildmarke "VITA CUR" ist zwar bildlich ausgestaltet, es bestehen aber keine Anhaltspunkte dafür, dass vorliegend der (klangliche) Gesamteindruck der angegriffenen Marke aus Rechtsgründen nicht durch den Begriff "VITA CUR" geprägt wird, und daher die grafische Gestaltung einer kollisionsbegründenden Bedeutung des Wortes entgegenstehen könnte (vgl. BGH, GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT, BPatG, Beschluss vom 23.01.2014, 30 W (pat) 1/13).