Rechtsprechung
   BPatG, 23.01.2014 - 30 W (pat) 31/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,3591
BPatG, 23.01.2014 - 30 W (pat) 31/12 (https://dejure.org/2014,3591)
BPatG, Entscheidung vom 23.01.2014 - 30 W (pat) 31/12 (https://dejure.org/2014,3591)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 30 W (pat) 31/12 (https://dejure.org/2014,3591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GREEN FUTURE COMPANY" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung "GREEN FUTURE COMPANY"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.06.2014 - 27 W (pat) 65/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker"

    Auch die personalisierte Wortform "Trucker" bewirkt so wenig wie andere Angaben, die nur den Funktionskreis eines beliebigen Anbieters bestimmen, eine Unterscheidung einzelner Anbieter derselben Leistungen (vgl. z.B. BPatG v. 22.03.2012, 30 W (pat) 71/11 -Universitätsmedizin Köln; BPatG v. 23. Januar 2014, 30 W (pat) 31/12 - GREEN FUTURE COMPANY).
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