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   BPatG, 23.01.2019 - 27 W (pat) 561/16   

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https://dejure.org/2019,2094
BPatG, 23.01.2019 - 27 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2019,2094)
BPatG, Entscheidung vom 23.01.2019 - 27 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2019,2094)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 27 W (pat) 561/16 (https://dejure.org/2019,2094)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 583/19
    Denn nicht jede begriffliche Unschärfe führt zu einer schutzbegründenden Mehrdeutigkeit (BGH GRUR 2009, 778 Rn. 17 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 778 Rn. 17 - Willkommen im Leben sowie u.a. BPatG 27 W (pat) 561/16 - Mut machen).
  • BPatG, 17.03.2020 - 28 W (pat) 7/19
    Der Slogan "GO FLY OR GO HOME" ist weder eine Anpreisung oder Werbeaussage allgemeiner Art (anders als beispielsweise "Mut machen", vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2019, 27 W (pat) 561/16) noch eine festgefügte Wendung, die Eingang in den deutschen Sprachschatz gefunden hat.
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