Rechtsprechung
| BPatG, 23.01.2019 - 27 W (pat) 561/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Mut machen" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 583/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr als weniger Steuern" - fehlende …
Denn nicht jede begriffliche Unschärfe führt zu einer schutzbegründenden Mehrdeutigkeit (…BGH GRUR 2009, 778 Rn. 17 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 778 Rn. 17 - Willkommen im Leben sowie u.a. BPatG 27 W (pat) 561/16 - Mut machen). - BPatG, 17.03.2020 - 28 W (pat) 7/19 Der Slogan "GO FLY OR GO HOME" ist weder eine Anpreisung oder Werbeaussage allgemeiner Art (anders als beispielsweise "Mut machen", vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2019, 27 W (pat) 561/16) noch eine festgefügte Wendung, die Eingang in den deutschen Sprachschatz gefunden hat.