Rechtsprechung
   BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17098
BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17098) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLIGHT" - per Telefax übermittelte

    Wird sie indes nur im Rahmen des Hilfsantrags vorgenommen, so geht dieser ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des ursprünglichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG 33 W (pat) 14/08, Entsch.
  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 518/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLITE" - per Telefax übermittelte

    Wird sie indes nur im Rahmen des Hilfsantrags vorgenommen, so geht dieser ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des ursprünglichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG 33 W (pat) 14/08, Entsch.
  • BPatG, 10.11.2014 - 24 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖldruckMaster" - Unterscheidungskraft -

    Wird sie indes nur hilfsweise vorgenommen, so geht dieser Hilfsantrag ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des beschwerdegegenständlichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG, 24 W (pat) 517/11, B. v. 08.05.2012 - WAXLIGHT; 33 W (pat) 14/08, B. v. 23.02.2010 - Sales Catalog).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht