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   BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08   

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https://dejure.org/2010,17098
BPatG, 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - 33 W (pat) 14/08 (https://dejure.org/2010,17098)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mitteldeutscher Medizinrechtstag" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLIGHT" - per Telefax übermittelte

    Wird sie indes nur im Rahmen des Hilfsantrags vorgenommen, so geht dieser ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des ursprünglichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG 33 W (pat) 14/08, Entsch.
  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 518/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLITE" - per Telefax übermittelte

    Wird sie indes nur im Rahmen des Hilfsantrags vorgenommen, so geht dieser ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des ursprünglichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG 33 W (pat) 14/08, Entsch.
  • BPatG, 10.11.2014 - 24 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖldruckMaster" - Unterscheidungskraft -

    Wird sie indes nur hilfsweise vorgenommen, so geht dieser Hilfsantrag ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des beschwerdegegenständlichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG, 24 W (pat) 517/11, B. v. 08.05.2012 - WAXLIGHT; 33 W (pat) 14/08, B. v. 23.02.2010 - Sales Catalog).
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