Rechtsprechung
   BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24190
BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2011,24190)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2011,24190)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 26 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2011,24190)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Cone" aufgrund Freihaltungsbedürfnis nicht eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Cone" für die Waren "Möbel" der Klasse 20 und für "Dienstleistungen eines Innenarchitekten" in der Klasse 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "Cone" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Möbel eintragbar

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