Rechtsprechung
| BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 516/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- markenmagazin:recht
Xpress - Feststellung der Behinderungsabsicht bei bösgläubiger Markenanmeldung
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 37 Abs 3 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt - rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 37 Abs 3 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen ersichtlicher Bösgläubigkeit aufgrund Übernahme des Logos eines Konkurrenzunternehmens
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Straßenkampf um Markenrechte - Markenpaparazzi ohne Zukunft?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Anmeldung von Marke bösglaubig bei Erschwerung der Nutzung für Dritten
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Bösgläubige Markenanmeldung bei Nutzung nur zum Wettbewerbskampf
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Anmeldung von Marke bösgläubig bei Erschwerung der Benutzung
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Bösgläubige Markenanmeldung: schützenswerter Besitzstand schon durch 10 Tage Zeichenbenutzung
Wird zitiert von ...
- BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 541/17
Markenbeschwerdeverfahren - "rot schraffierte Herzform (Bildmarke)" - …
Die Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen Bösgläubigkeit kommt nach § 37 Abs. 3 MarkenG nur in Betracht, wenn sie im Zeitpunkt der Anmeldung ersichtlich ist (Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 914; BPatG, Beschluss vom 23.02.2011, 26 W (pat) 516/10).