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   BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 516/10   

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https://dejure.org/2011,9022
BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 516/10 (https://dejure.org/2011,9022)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 26 W (pat) 516/10 (https://dejure.org/2011,9022)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 26 W (pat) 516/10 (https://dejure.org/2011,9022)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 37 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen ersichtlicher Bösgläubigkeit aufgrund Übernahme des Logos eines Konkurrenzunternehmens

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) - Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Straßenkampf um Markenrechte - Markenpaparazzi ohne Zukunft?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anmeldung von Marke bösglaubig bei Erschwerung der Nutzung für Dritten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bösgläubige Markenanmeldung bei Nutzung nur zum Wettbewerbskampf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anmeldung von Marke bösgläubig bei Erschwerung der Benutzung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Bösgläubige Markenanmeldung: schützenswerter Besitzstand schon durch 10 Tage Zeichenbenutzung

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 541/17
    Die Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen Bösgläubigkeit kommt nach § 37 Abs. 3 MarkenG nur in Betracht, wenn sie im Zeitpunkt der Anmeldung ersichtlich ist (Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 914; BPatG, Beschluss vom 23.02.2011, 26 W (pat) 516/10).
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