Rechtsprechung
| BPatG, 23.02.2012 - 4 Ni 19/09 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01
Aufzeichnungsträger
Auszug aus BPatG, 23.02.2012 - 4 Ni 19/09
Denn nachdem die Schutzdauer des Streitpatents bereits vor Klageerhebung abgelaufen war, ist die Nichtigkeitsklage nur insoweit zulässig als der Klägerin ein Rechtsschutzinteresse zuzubilligen ist (BGH GRUR 2005, 749), insbesondere, soweit sie noch für die Vergangenheit aus dem Patent in Anspruch genommen wird oder eine solche Inanspruchnahme droht. - BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
Betrieb einer Sicherheitseinrichtung
Auszug aus BPatG, 23.02.2012 - 4 Ni 19/09
Insoweit ist insbesondere auch zu berücksichtigen, dass erfahrungsgemäß die technische Entwicklung nicht notwendigerweise diejenigen Wege geht, die sich bei nachträglicher Analyse der Ausgangsposition als sachlich plausibel oder gar mehr oder weniger zwangsläufig darstellen und es - abgesehen von denjenigen Fällen, in denen für den Fachmann auf der Hand liegt was zu tun ist - in der Regel zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe dafür bedarf, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen (BGH GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung).