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   BPatG, 23.02.2016 - 8 W (pat) 24/12   

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https://dejure.org/2016,9976
BPatG, 23.02.2016 - 8 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2016,9976)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2016 - 8 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2016,9976)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - 8 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2016,9976)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Widerruf eines Patents mit der Bezeichnung "Fahrzeug-Klimaanlage mit montier- und demontierbarem Verdampfer" aus Gründen fehlenden Beruhens auf einer erfinderischen Tätigkeit; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr gem. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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