Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Topdent" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Topdent" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Topdent" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).

 
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Die Bezeichnung kann im Einzelfall aber in ihrer Gesamtheit einen anderen Eindruck vermitteln als die Summe ihrer Bestandteile (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 13 - My World).
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Insofern hat der Zeichenbestandteil "dent" jedenfalls keinen unmittelbar beschreibenden Begriffsinhalt (vgl. hierzu BGH GRUR 2013, 731 Rn. 16-21 - Kaleido).
• BPatG, 14.10.2013 - 25 W (pat) 94/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "pedifit" - Unterscheidungskraft - kein …

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass mit Blick auf die Kennzeichnungsgewohnheiten im vorliegend relevanten Warenbereich von pharmazeutischen und medizinischen Produkten der Verkehr an sprechende Marken und Markenelemente gewöhnt ist, die auf den Indikations- bzw. den Anwendungsbereich oder auch die Wirkungsweise der so gekennzeichneten Präparate hindeuten, ohne dass deswegen einem entsprechend gebildeten, aus mehreren Elementen bestehenden Zeichen jegliche Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlen muss (vgl. dazu z. B. Kennzeichnungen wie Dentagard für Zahnhygieneprodukte mit dem sprechenden Inhalt "Zahnschutz" oder Pedifit u. a. für Hygienepräparate für medizinische Zwecke mit dem sprechenden Inhalt "für die Fitness des Fusses", vgl. Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2013 - 25 W (pat) 94/12; die vorgenannte Entscheidung ist zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).
• BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 535/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPSCAN" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

  Mit der Markenstelle ist davon auszugehen, dass das aus den zwei Bestandteilen "Top" und "dent" zusammengesetzte Zeichen insofern eine deutliche Kennzeichnungsschwäche aufweist, als der Begriff "Top" in zusammengesetzten Hauptwörtern häufig benutzt wird (z. B. "Topspiel", "Topmannschaft", etc.) und die werbliche Verwendung des Begriffs "Top" den angesprochenen Verkehrskreisen bekannt ist (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 535/13 - Topscan - die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

• BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "CURA GOLD" - Unterscheidungskraft - kein …

  Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, 30 W (pat) 46/17 - JurFirm; 25 W (pat) 56/15 - topdent).