Rechtsprechung
| BPatG, 23.02.2022 - 29 W (pat) 36/20 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.09.2022 - 29 W (pat) 508/21 Seit langem wird dieses Stilelement daher auch in der modernen Werbepsychologie verwendet, um die Aufmerksamkeit des Publikums zu erregen und den werbemäßig eindringlich auffordernden Charakter zu unterstreichen, weshalb der Verkehr es nicht als betriebskennzeichnend wahrnimmt (vgl. BPatG Beschluss vom 18.07.2022, 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; Beschluss vom 07.04.2022, 30 W (pat) 566/20 - My-My/MY-MY; Beschluss vom 23.02.2022, 29 W (pat) 36/20 - Vino WEINLOFT; Beschluss vom 17.02.2009, 27 W (pat) 65/09 - AUTOAUTO!; 29 W (pat) 148/95 - Leute; 29 W (pat) 198/92 - FalzFalz).
- BPatG, 18.07.2022 - 26 W (pat) 514/21 Die unmittelbare Verdoppelung eines Wortes oder einer Wortgruppe, sog. Geminatio, ist ein rhetorisches Stilmittel, das der Rede Nachdruck verleihen soll (https://de.wikipedia.org/wiki/Geminatio) und seit langem in der modernen Werbepsychologie verwendet wird, um die Aufmerksamkeit des Publikums zu erregen und den werbemäßig auffordernden Charakter zu unterstreichen, weshalb der Verkehr sie nicht als betriebskennzeichnend wahrnimmt (BPatG 30 W (pat) 566/20 - My- My/MY-MY; 29 W (pat) 36/20 - Vino WEINLOFT; 27 W (pat) 65/09 - AUTOAUTO!; 29 W (pat) 148/95 - Leute LEUTE; 29 W (pat) 198/92 - FalzFalz).