Rechtsprechung
| BPatG, 23.03.2005 - 26 W (pat) 53/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 23.03.2005 - 26 W (pat) 53/04
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II). - BPatG, 19.11.1997 - 26 W (pat) 4/96
Markenschutz - Verwechslungsgefahr bei sinngemäß starker Ähnlichkeit
Auszug aus BPatG, 23.03.2005 - 26 W (pat) 53/04
Dies gilt auch für eine etwaige unmittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr, denn sie würde voraussetzen, dass sich Kennzeichnungen gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (vgl zB BPatG GRUR 1998, 1025 - Rebenfreund/Traubenfreund). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 23.03.2005 - 26 W (pat) 53/04
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216 - Oxygenol II).