Rechtsprechung
   BPatG, 23.03.2011 - 26 W (pat) 571/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13548
BPatG, 23.03.2011 - 26 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,13548)
BPatG, Entscheidung vom 23.03.2011 - 26 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,13548)
BPatG, Entscheidung vom 23. März 2011 - 26 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,13548)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mama-Glück" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Marke "Mama-Glück" aufgrund eines werbeüblichen Hinweises; Ableitung eines Anspruchs auf Eintragung einer Marke aus einer Schutzgewährung für andere vergleichbare Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Peitsche oder Puder: Was macht Mütter glücklich?




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.02.2017 - 25 W (pat) 515/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bäckerglück" - keine Unterscheidungskraft

    Genau hierin bestehe der Unterschied zu dem Sachverhalt, der der Entscheidung 26 W (pat) 571/10 - Mama-Glück - zugrunde gelegen habe.

    Zum anderen erkennt der Verkehr in dem Wort "Glück" ein häufig in der Werbung verwendetes Schlagwort, das auf ein mit der beworbenen Ware oder Dienstleistungen verbundenes, positives Gefühl hinweisen soll (BPatG 26 W (pat) 571/10 - Mama-Glück; die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

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