Rechtsprechung
| BPatG, 23.03.2013 - 29 W (pat) 119/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftswortmarke "VIVA" und einer die Wortfolge "VIVA FRISEURE" beinhaltenden Wort-/Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 44
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.03.2013 - 29 W (pat) 119/11
- BGH, 13.03.2014 - I ZB 27/13
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 13.03.2014 - I ZB 27/13
VIVA FRISEURE/VIVA - Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren: …
Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde der Widerspruchsführerin hat das Bundespatentgericht die Löschung der Streitmarke mit Ausnahme der Dienstleistungen "Werbung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten" in Klasse 35 angeordnet (BPatG, Beschluss vom 23. März 2013 - 29 W (pat) 119/11, juris). - BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 550/13
Markenbeschwerdeverfahren - "mima-co/mi-ma-mo" - Waren- und …
Diese Auffassung habe auch der erkennende Senat in seiner Entscheidung vom 23. März 2013, 29 W (pat) 119/11 - Via Friseure/VIVA vertreten.Dem steht auch nicht die von der Inhaberin der angegriffenen Marke zitierte Entscheidung des Senats 29 W (pat) 119/11 - Viva Friseure entgegen.
- BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 36/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität - zur …
Hinsichtlich der von der Widerspruchsmarke beanspruchten, hier relevanten Waren "Biere" (Klasse 32) und "alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)" (Klasse 33) ist sehr zweifelhaft, ob zugunsten der Widersprechenden von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft ausgegangen werden kann, die der 29. Senat des BPatG der Marke "VIVA" für die Waren "Duftstoffe und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege innerhalb einer Duftstoffproduktlinie einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Parfüms, Eau de Toilette, Deodorants, Duschgel, Körperlotionen; Haarpflegepräparate und Mittel zum Färben des Haars" zugestanden hat (BPatG, PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. März 2013, 29 W (pat) 119/11). - BPatG, 21.05.2019 - 27 W (pat) 506/17 Dies ist etwa der Fall, wenn große Handelshäuser in diesem Warensektor häufig neben dem Verkauf fremder Waren auch Waren mit eigenen Handelsmarken anbieten (…so BGH, Urteil v. 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12 -, GRUR 2014, 378 Rn. 39 - OTTO CAP betreffend Waren "Bekleidungsstücke" und "Kopfbedeckungen" und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 25; außerdem enge bzw. hochgradige Ähnlichkeit zwischen Waren der Klasse 3 "Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfüms, Haarpflegepräparate und Mittel zum Färben des Haars" und Dienstleistungen der Klasse 44 "Dienstleistung eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Visagisten", da die Waren bei diesen Dienstleistungen typischerweise verwendet und im Zusammenhang mit ihnen, teilweise sogar unter derselben Marke, vertrieben werden, vgl. BPatG, Beschluss v. 23. März 2013 - 29 W (pat) 119/11 -, BeckRS 2013, 05581 - VIVA Friseure/VIVA).
- BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 538/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Camper-Bogen" - Bekanntheit einer Marke in einem …
Dazu mussten der 29. Senat (29 W (pat) 119/11, BeckRS 2013, 05581 - Viva) und der 24. Senat (24 W (pat) 89/10, BeckRS 2013, 05063 - Girl"s Secret / women"s secret) mangels Unterlagen nicht Stellung nehmen, so dass insofern keine abweichenden Entscheidungen vorliegen.