Rechtsprechung
   BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 33/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11276
BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 33/14 (https://dejure.org/2017,11276)
BPatG, Entscheidung vom 23.03.2017 - 30 W (pat) 33/14 (https://dejure.org/2017,11276)
BPatG, Entscheidung vom 23. März 2017 - 30 W (pat) 33/14 (https://dejure.org/2017,11276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,11276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIE SCHLÜMPFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht