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   BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15   

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https://dejure.org/2017,53731
BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
BPatG, Entscheidung vom 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
BPatG, Entscheidung vom 23. März 2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" - originäre Kennzeichnungsschwäche - infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den ...

  • rewis.io

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerspruch gegen die Anmeldung der Wortmarke "Internationale Kneipp-Aktionstage" von der eingetragenen Wortmarke "Kneipp" aufgrund einer behaupteten Verwechslungsgefahr; Bestimmung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 529
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    Anforderungen an die markenrechtlichen Feststellung der Nutzung eines Namens als

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2018, 529 = WRP 2018, 578).
  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

  • BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben (vgl. BGH GRUR 2008, 903 Rdnr. 13 f. - SIERRA ANTIGUO) und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG BPatG GRUR 2018, 529 Rdnr. 28 - KNEIPP; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Linien- /Balkendarstellung in gezacktem Muster).
  • BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 522/17

    Beurteilung des Bestehens einer Verwechselungsgefahr der Marken "Hello Cupcake"

    Die Voraussetzungen einer gesteigerten Kennzeichnungskraft müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben (vgl. BGH, GRUR 2008, 903 Rn. 14 - SIERRA ANTIGUO) und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).
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