Rechtsprechung
   BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53731
BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
BPatG, Entscheidung vom 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
BPatG, Entscheidung vom 23. März 2017 - 30 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2017,53731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" - originäre Kennzeichnungsschwäche - infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke - keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die jüngere Marke - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - kein Bekanntheitsschutz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: KNEIPP

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die Anmeldung der Wortmarke "Internationale Kneipp-Aktionstage" von der eingetragenen Wortmarke "Kneipp" aufgrund einer behaupteten Verwechslungsgefahr; Bestimmung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 529



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

  • BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16
    Diese Voraussetzungen müssen bereits im Anmeldezeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und bis zum Entscheidungszeitpunkt fortbestehen (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP).

    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BPatG, GRUR 2018, 529, Rn. 28 - KNEIPP; BPatG, GRUR-RR 2015, 468 - Senkrechte Balken).

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