Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2009 - 30 W (pat) 64/08   

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https://dejure.org/2009,26771
BPatG, 23.04.2009 - 30 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,26771)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2009 - 30 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,26771)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2009 - 30 W (pat) 64/08 (https://dejure.org/2009,26771)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 508/16

    Unterscheidungskraft des in den Farben rot und weiß gestalteten Wortzeichens und

    Im Gegenteil liegt es vorliegend, gerade auch unter Berücksichtigung des hinzugefügten Slogans "...so druckt die Schweiz heute..." (vgl. hierzu auch im Folgenden 5.), auf der Hand, dass die Verbraucher mit der geografischen Herkunftsangabe "Schweiz" positiv besetzte Vorstellungen bzw. einen Qualitätshinweis verbinden werden, wie auch die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat (vgl. ergänzend zur Wertung des Bestandteiles "Swiss" als geografische Herkunftsangabe in der Rspr: BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 64/11 - SWISS EYE; 30 W (pat) 64/08 - Swiss Aestethic Group).
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