Rechtsprechung
| BPatG, 23.04.2013 - 24 W (pat) 125/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, Art 15 EGV 207/2009
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOPHEN/BIONSEN (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Biophen und Bionsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13
Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain …
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (EuGH GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT; GRUR 2003, 425 - Ansul;… BGH GRUR 2014, 662 Rn. 12 - Probiotik; a. a. O., 925 Rn. 37 - VOODOO;… GRUR 2011, 623 Rn. 23 - Peek & Cloppenburg II), wobei die Grenzen des Hoheitsgebiets der Mitgliedstaaten außer Betracht zu lassen sind (EuGH GRUR 2013, 182 - Leno Merken/Hagelkruis Beheer [Onel/Omel]; BGH a. a. O. Rn. 38 - VOODOO; BPatG, Beschluss vom 23.04.2013, 24 W (pat) 125/10).
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