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   BPatG, 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12   

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https://dejure.org/2013,8572
BPatG, 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Macchiato" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Macchiato" hinsichtlich der Eintrgung für Waren der Klassen 2, 3 und 19

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bista.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Macchiato abgelehnt

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BPatG, 23.01.2020 - 30 W (pat) 52/17
    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner "Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren" - dies betrifft die beschwerdegegenständlichen Waren "Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; ..Färbemittel" - beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wohlfühlfarbe" - keine Unterscheidungskraft

    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner " Naturharze im Rohzustand " beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und (Öl-)Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar, der auch als Zusatz im Malereibedarf in Betracht kommt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Ausgehend hiervon ist die Bezeichnung geeignet, auch insoweit Merkmale der Textilwaren, nämlich den Farbton des Stoffes zu beschreiben (vgl. zu Farbangaben BPatG, Beschluss vom 25 W (pat) 62/12 - Macchiato; 27 W (pat) 568/10 - ALMOND).
  • BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 21/17
    Mithin ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner "Naturharze im Rohzustand" beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und (Öl-)Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar, der auch als Zusatz im Malereibedarf in Betracht kommt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 49/17
    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner "Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren" - dies bezieht sich auf die Waren "Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Färbemittel" - sowie "Naturharze im Rohzustand" beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und (Öl-)Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar, der auch als Zusatz im Malereibedarf in Betracht kommt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 19/17
    Insoweit beschreibt Smooth möglicherweise nicht unmittelbar Merkmale und Eigenschaften dieser Waren; es besteht jedoch auf jeden Fall ein enger beschreibender Bezug (vgl. BPatG, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato), so dass Endverbraucher wie auch die vorliegend in erster Linie angesprochenen Fachverkehrskreise sowie fachlich interessierte Laien (Heimwerker) Smooth in Zusammenhang mit diesen Waren nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstehen werden.
  • BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18
    Mithin ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 32/17
    Somit ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 38/17
    Somit ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 18/17
  • BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 38/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Softfeel" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 23/17
  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17
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