Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8572
BPatG, 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2013 - 25 W (pat) 62/12 (https://dejure.org/2013,8572)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Macchiato" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Macchiato" hinsichtlich der Eintrgung für Waren der Klassen 2, 3 und 19

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bista.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Macchiato abgelehnt




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Wird zitiert von ... (9)  

  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17
    Mithin ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner "Naturharze im Rohzustand" beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und (Öl-)Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar, der auch als Zusatz im Malereibedarf in Betracht kommt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17

    Voraussetzungen für eine Eintragung des angemeldeten Wortzeichens "Wohlfühlfarbe"

    Soweit die Anmelderin in Klasse 2 ferner " Naturharze im Rohzustand " beansprucht, stellen diese im Bereich von Lacken und (Öl-)Farben einen üblichen Inhaltsstoff dar, der auch als Zusatz im Malereibedarf in Betracht kommt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

    Mithin ist auch für diese Waren ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem die Unterscheidungskraft ausschließenden engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (BPatG, a. a. O., 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Ausgehend hiervon ist die Bezeichnung geeignet, auch insoweit Merkmale der Textilwaren, nämlich den Farbton des Stoffes zu beschreiben (vgl. zu Farbangaben BPatG, Beschluss vom 25 W (pat) 62/12 - Macchiato; 27 W (pat) 568/10 - ALMOND).
  • BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18
    Mithin ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 38/17
    Somit ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 23/17
    c) Farbangaben sind zur Beschreibung von Waren geeignet, soweit die betreffende Farbe oder Farbwirkung ein wesentliches Produktmerkmal darstellt (vgl. etwa BPatG, 30 W (pat) 37/17 - Rock; 25 W (pat) 62/12 - Macchiato; 24 W (pat) 160/02 - Deep Red) oder die Farbangabe Auskunft über die Bestimmung der Ware gibt (siehe m. w. Nachw. a. d. Rspr.: Ströbele/ Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 544).
  • BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 18/17
    Somit ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
  • BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 38/16

    Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens "Softfeel" für Waren der Klasse 2

    Mithin ist hier ein enger funktionaler Zusammenhang gegeben, der insoweit zu einem engen beschreibenden Bezug des angemeldeten Zeichens führt (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 23. April 2013, 25 W (pat) 62/12 - Macchiato).
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