Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 533/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20633
BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 533/12 (https://dejure.org/2014,20633)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2014 - 28 W (pat) 533/12 (https://dejure.org/2014,20633)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2014 - 28 W (pat) 533/12 (https://dejure.org/2014,20633)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Green Now" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung "Green Now" für Waren und Dienstleistungen auf dem Bausektor nicht eintragungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - 20 U 153/17

    Streitgegenstand bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

    Für Verbraucher stellt deshalb ein möglichst ökologisches oder umweltgerechtes Verhalten einen relevanten Wert dar, entsprechend "Umweltfreundlichkeit" zunehmend in allen Bereich und Branchen als Werbeschlagwort und Eigenschaftsversprechen eingesetzt wird (BPatG, Beschluss vom 23. April 2014, 28 W (pat) 533/12 - Green Now, Anlage LSG 17).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS greenline" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Die englische Farbangabe "green" wird ebenso wie ihre deutsche Übersetzung "grün" branchenübergreifend symbolisch für umweltfreundliche ökologische Produkte verwendet und verstanden (BPatG Beschluss vom 23.04.2014 - Az. 28 W (pat) 533/12 - Green Now).
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