Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20099
BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2014,20099)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2014,20099)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2014 - 28 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2014,20099)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ECO (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECO (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft des angemeldeten graphisch gestalteten Kurzworts um die bekannte beschreibende Kurzform für "economy" oder "ecology" nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 57/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Sowohl die Unterlegung von Text mit einer Linie als auch die Verlängerung eines oder mehrerer Buchstabens zwecks Unterstreichung des gesamten Wortelements wie hier durch die teils schlaufenartige Prolongation der Unterlänge des Buchstabens "h" stellen zudem in der Werbegraphik gebräuchliche Formen der Hervorhebung dar (vgl. BPatG 27 W (pat) 56/11 - ; 28 W (pat) 534/12 - ).
  • BPatG, 18.12.2014 - 25 W (pat) 17/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "econ" - beschreibende Angabe -

    Auch die weithin bekannte Kurzform "Eco" wird häufig ohne einen Punkt am Zeichenende als Abkürzung für die Begriffe "economy" bzw. "economical" verwendet (vgl. BPatG 30 W (pat) 182/03 - ECO; BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; BPatG 28 W (pat) 534/12 - ECO).
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