Rechtsprechung
   BPatG, 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99   

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https://dejure.org/2000,26489
BPatG, 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99 (https://dejure.org/2000,26489)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99 (https://dejure.org/2000,26489)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2000 - 24 W (pat) 236/99 (https://dejure.org/2000,26489)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft -

    "Sensi" ist eine im Bereich der Körper- und Schönheitspflege sowie in der Pharmabranche gebräuchliche Verkürzung der Sachangabe "sensibel" bzw. "sensitiv" im Sinne von "empfindlich" und wird gemeinhin vom Verkehr als Sachhinweis aufgefasst, dass die so gekennzeichneten Produkte für Anwender geeignet sind, die z. B. Wert auf eine besonders schonende Wirkung legen (vgl. bereits BPatG, B.v. 23.05.2000, Az. 24 W (pat) 236/99 - sensimed; B.v. 26.10.2000, Az. 25 W (pat) 66/00 - Sensigran; B.v. 27.05.2003, Az. 24 W (pat) 12/02 - Sensi-Care).
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