Rechtsprechung
| BPatG, 23.05.2005 - 15 W (pat) 350/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97
Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …
Auszug aus BPatG, 23.05.2005 - 15 W (pat) 350/03
Selbst wenn es zuträfe, dass, wie die Einsprechende zu 1) ausgeführt hat (…vgl Schrifts v 2. November 2004, aaO), bei Zugabe von 0, 3 M NaOH eine Verklumpung oder Verklebung des Reaktionsgemisches stattfinde, was eine drastischen Abnahme der Ausbeute bewirke und das Verfahren wertlos mache, verbleibt bei 100% Ausbeute als ausführbare Variante das Beispiel 3 des Streitpatents und damit gemäß BGH-Taxol jedenfalls ein zum Ziel führender offenbarter Weg, sodass die Ausführbarkeit demnach als gegeben zu erachten ist (vgl BGH GRUR 2001, 813 - Taxol). - BGH, 29.04.2003 - X ZB 4/01
"Basisstation"; Gerichtliches Verfahren nach Teilung eines Patents
Auszug aus BPatG, 23.05.2005 - 15 W (pat) 350/03
Im hier nach wirksamer Teilungserklärung entscheidungsreifen Verfahren betreffend das Restpatent/Stammpatent (vgl hierzu BGH Mitt. 2003, 388 - Basisstation) ist dem Antrag der Einsprechenden auf Widerruf des Streitpatents in vollem Umfang stattzugeben. - BGH, 22.04.1998 - X ZB 19/97
"Informationsträger"; Rechtsfolgen der Teilung eines Patents im …
Auszug aus BPatG, 23.05.2005 - 15 W (pat) 350/03
Damit wird für die Teilanmeldung die Zuständigkeit des Deutschen Patent- und Markenamts begründet (BGH Mitt. 1998, 422 - Informationsträger).