Rechtsprechung
   BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 132/04   

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https://dejure.org/2007,33336
BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 132/04 (https://dejure.org/2007,33336)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2007 - 29 W (pat) 132/04 (https://dejure.org/2007,33336)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - 29 W (pat) 132/04 (https://dejure.org/2007,33336)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 15/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "hund" - Unterscheidungskraft - kein

    c) Wenngleich somit das begriffliche Verständnis der Bezeichnung "hund" in seinen im Vordergrund stehenden Bedeutungen "Haustier", Schimpfwort und "Rollbrett für Möbel" dem angesprochenen Publikum keinerlei Schwierigkeiten bereitet, zumal der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige deutsche Durchschnittsverbraucher an sprachlich inkorrekte Schreibweisen aus der Werbung umfänglich gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 528/13 - hygieneXXL; 27 W (pat) 26/11 - jungbrunnen; 32 W (pat) 156/07 - christmarkt; 29 W (pat) 132/04 - bayernpress; 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse), drängt sich gleichwohl vorliegend ein Sachbezug zu den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen nicht auf.
  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "jungbrunnen" - keine

    Angesichts der Üblichkeit derartiger Wiedergabeformen in der Werbung habe dies jedenfalls keinerlei betriebskennzeichnenden Gehalt (zur Werbeüblichkeit der Kleinschreibung von Substantiven s. auch BPatG 29 W (pat) 132/04 - bayernpress, 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse).
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