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   BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04   

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BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04 (https://dejure.org/2007,44606)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04 (https://dejure.org/2007,44606)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - 29 W (pat) 200/04 (https://dejure.org/2007,44606)
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  • EGMR, 20.05.2008 - 43/02

    EDIP USLU c. TURQUIE

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Auf den Hinweis des Gerichts, dass vor dem Hintergrund der Anmeldebeschwerdeverfahren 29 W (pat) 43/02, 29 W (pat) 45/02 sowie 29 W (pat) 182/98 bei vorläufiger Beurteilung der Sach- und Rechtslage die Beschwerde keinen Erfolg haben werde, hat die Markeninhaberin mitgeteilt, dass sie an der mündlichen Verhandlung nicht teilnehmen werde und nicht vertreten sei.

    Zur Herstellung einer klemmenden Beschichtung wird seit langem auf Gewinde von Schrauben (und Muttern, vgl. 29 W (pat) 43/02 und 29 W (pat) 45/02) ein Kunststoff aufgebracht, der beim Einschrauben eine klemmende Wirkung hervorruft.

    Wie sich aus den Rechercheunterlagen in den Verfahren 29 W (pat) 43/02 und.

    Obwohl sie in den Verfahren 29 W pat) 43/02 und 29 W (pat) 45/02 nach Mitteilung des Rechercheergebnisses die dortigen Anmeldungen zurückgezogen hat, hat sie im vorliegenden Verfahren auch nach einem entsprechenden Hinweis auf die Recherchelage ihr Rechtsmittel unverändert aufrecht erhalten, ohne selbst darzulegen, weshalb sie die Richtigkeit der Entscheidung der Markenabteilung in Frage stellt.

  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Denn Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Denn Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Denn Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Denn Hauptfunktion der Marke ist es, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 27 f. - BioID; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 29.04.2004 - C-468/01

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Häufig schließen Verbraucher daher aus der Form der Waren oder ihrer Verpackung nicht auf die betriebliche Herkunft (EuGH MarkenR a. a. O. - Linde, Winward und Rado; GRUR Int. 2004, 635 ff. - Quadratische Waschmitteltabs; GRUR Int. 2004, 639 ff. - Dreidimensionale Tablettenform III; GRUR Int. 2005, 135 ff. - Mag Lite).
  • EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

    Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Häufig schließen Verbraucher daher aus der Form der Waren oder ihrer Verpackung nicht auf die betriebliche Herkunft (EuGH MarkenR a. a. O. - Linde, Winward und Rado; GRUR Int. 2004, 635 ff. - Quadratische Waschmitteltabs; GRUR Int. 2004, 639 ff. - Dreidimensionale Tablettenform III; GRUR Int. 2005, 135 ff. - Mag Lite).
  • EuGH, 29.04.2004 - C-473/01

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Häufig schließen Verbraucher daher aus der Form der Waren oder ihrer Verpackung nicht auf die betriebliche Herkunft (EuGH MarkenR a. a. O. - Linde, Winward und Rado; GRUR Int. 2004, 635 ff. - Quadratische Waschmitteltabs; GRUR Int. 2004, 639 ff. - Dreidimensionale Tablettenform III; GRUR Int. 2005, 135 ff. - Mag Lite).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 200/04
    Die Unterscheidungskraft ist dabei zum Einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen und zum Anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH MarkenR 2003, 187 ff. - Linde, Winward und Rado; EuGH MarkenR 2004, 116 ff. - Waschmittelflasche).
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