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   BPatG, 23.05.2016 - 19 W (pat) 16/14   

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https://dejure.org/2016,19442
BPatG, 23.05.2016 - 19 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,19442)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2016 - 19 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,19442)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - 19 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,19442)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Patentfähigkeit eines Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs" bei Zweifeln des DPMA an der technischen Neuheit der Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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