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   BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 520/14   

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https://dejure.org/2016,14086
BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 520/14 (https://dejure.org/2016,14086)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2016 - 26 W (pat) 520/14 (https://dejure.org/2016,14086)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - 26 W (pat) 520/14 (https://dejure.org/2016,14086)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Finca del Toro/EL TORO (Widerspruchsmarke zu 1])/TOROS (Widerspruchsmarke zu 2])" - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise schriftbildliche und klangliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellung einer Verwechslungsgefahr der Wortmarke "Finca del Toro" mit den Widerspruchsmarken "EL TORO" u. "TOROS" für Waren aus dem Bereich alkoholische Getränke außer Bier

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17
    Die Kollisionsprodukte dienen dem gleichen Bestimmungszweck (BPatG a. a. O. - Flora/FLORA), ergänzen sich durch Vermischung, werden gemeinsam konsumiert und sind in der Darreichungsform ähnlich (BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN; BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro).
  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 559/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "AngelDurst/ANGEL D"OR" - Warenidentität und

    Sie dienen dem gleichen Verwendungszweck, ergänzen sich durch Vermischung, werden gemeinsam konsumiert und sind in der Darreichungsform ähnlich (BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN; BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro).
  • BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 14/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "H.SEVEN (Wort-Bild-Marke)/7seven (IR-Bildmarke)" -

    Es kann daher insgesamt von keinem höheren als einem normalen Aufmerksamkeitsgrad ausgegangen werden (BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro).
  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 9/18
    Es kann daher insgesamt von keinem höheren als einem normalen Aufmerksamkeitsgrad ausgegangen werden (BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro).
  • BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 60/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain

    Es kann daher insgesamt von keinem höheren als einem normalen Aufmerksamkeitsgrad ausgegangen werden (BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro).
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