Rechtsprechung
| BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.07.2020 - 25 W (pat) 505/19
Markenbeschwerdeverfahren - "EasyMode" - fehlende Unterscheidungskraft - …
Vielmehr hat das Bundespatentgericht unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls in einer erheblichen Anzahl von Entscheidungen auch mehrsprachigen Wortfolgen die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. z.B. 33 W (pat) 334/02 vom 6. April 2004 - Deutsche Property Management; 33 W (pat) 219/99 vom 9. Januar 2001 - FOLLOW ME MEDIEN.MÄRKTE.MARKETING; 24 W (pat) 57/02 - GEWEBE CONDITIONER; 30 W (pat) 73/00 vom 22. Oktober 2001 - Machen Sie Ihr Business mobil; 30 W (pat) 518/12 vom 20. Juni 2013 - EXPERTISE YOU CAN TRUST; 25 W (pat) 16/18 - Tomato Buono; die Entscheidungen sind die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich). - BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19
Markenbeschwerdeverfahren - "ApoTune" - Unterscheidungskraft - kein …
Es kann als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben, ob die Wortkombination "ApoTune" in semantischer oder syntaktischer Hinsicht so ungewöhnlich ist, dass ihr schon aus diesem Grund ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zukommen könnte, was aber vor dem Hintergrund, dass der Verkehr an entsprechende Wortneuschöpfungen gewöhnt ist, wohl nicht bejaht werden könnte (vgl. die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 16/18 - Tomato Buono vom 23. Mai 2019; 33 W (pat) 334/02 vom 6. April 2004 - Deutsche Property Management; 33 W (pat) 219/99 vom 9. Januar 2001 -.