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   BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18   

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BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2019,18845)
BPatG, Entscheidung vom 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2019,18845)
BPatG, Entscheidung vom 23. Mai 2019 - 25 W (pat) 16/18 (https://dejure.org/2019,18845)
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  • BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19
    Es kann als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben, ob die Wortkombination "ApoTune" in semantischer oder syntaktischer Hinsicht so ungewöhnlich ist, dass ihr schon aus diesem Grund ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zukommen könnte, was aber vor dem Hintergrund, dass der Verkehr an entsprechende Wortneuschöpfungen gewöhnt ist, wohl nicht bejaht werden könnte (vgl. die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 25 W (pat) 16/18 - Tomato Buono vom 23. Mai 2019; 33 W (pat) 334/02 vom 6. April 2004 - Deutsche Property Management; 33 W (pat) 219/99 vom 9. Januar 2001 -.
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