Rechtsprechung
   BPatG, 23.06.2004 - 29 W (pat) 104/02   

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https://dejure.org/2004,26566
BPatG, 23.06.2004 - 29 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,26566)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2004 - 29 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,26566)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2004 - 29 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,26566)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 25.07.2016 - 26 W (pat) 506/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Die angesprochenen Verkehrskreise werden daher in Kenntnis der Zweckbestimmung des Computers als reinem Hilfsmittel nicht davon ausgehen, der Anbieter befasse sich gewerblich selbständig mit deren Herstellung und Vertrieb (29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz).
  • BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17
    Die angesprochenen Verkehrskreise werden daher in Kenntnis der Zweckbestimmung des Computers nebst Software als reinem Hilfsmittel nicht davon ausgehen, der Anbieter befasse sich gewerblich selbständig mit deren Herstellung und Vertrieb (29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz; 26 W (pat) 506/13 - MUSIC MONSTER/MONSTER MUSIC).
  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 168/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/Mobil

    dd) Für die von der angegriffenen Marke weiter beanspruchte Dienstleitung "Telekommunikation, insbesondere Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise" in Klasse 38 ist aufgrund der starken Überschneidungen im Anwendungsbereich eine erhebliche Ähnlichkeit zu den Widerspruchswaren der Klasse 9 "Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Programme dafür" anzunehmen (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 104/02 und 147/02).
  • BPatG, 08.03.2012 - 29 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL

    dd) Für die von der angegriffenen Marke weiter beanspruchte Dienstleitung "Telekommunikation, insbesondere Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise" in Klasse 38 ist aufgrund der starken Überschneidungen im Anwendungsbereich eine erhebliche Ähnlichkeit zu den Widerspruchswaren der Klasse 9 "Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Programme dafür" anzunehmen (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 104/02 und 147/02).
  • BPatG, 20.05.2010 - 30 W (pat) 49/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell

    So wird Ähnlichkeit zwischen "Internetdiensten" und "Telekommunikation" einerseits und "Datenverarbeitungsgeräten", "EDV-Hardware" und "Druckereierzeugnissen andererseits in der Rechtsprechung bejaht (vgl. Richter/Stoppel a. a. O. S 374 f.; 383; vgl. auch die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 104/02, 25 W (pat) 49/03 und 25 W (pat) 32/08, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 21.03.2007 - 29 W (pat) 4/05
    Häufig umfasst das Leistungsangebot im Marktsegment der Telekommunikation neben der Dienstleistung als Zusatzleistung die Veräußerung eines entsprechenden Datenverarbeitungsgerätes, d. h. Produkt und Leistung ergänzen einander (vgl. 25 W (pat) 49/03 - Cybermaxx; 26 W (pat) 202/00 - e-Travel; 29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz/ PINE; 29 W (pat) 147/02 - vtron/ cytron; Richter/ Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., S. 63, 64).
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