Rechtsprechung
| BPatG, 23.06.2006 - 24 W (pat) 46/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.04.2007 - 25 W (pat) 147/04 Auch das BPatG hat in den von der Widersprechenden genannten Entscheidungen "FERROSOL/Ferisol" (GRUR 2004, 340) und PAVIS PROMA 24 W (pat) 46/04 - "OxoDesid/P3-oxocid" lediglich festgestellt, dass es sich bei der Bezeichnung "P3" um eine seit vielen Jahren benutzte und registrierte Marke der Widersprechenden handele, die als Stammbestandteil einer umfangreichen Markenserie eingesetzt und insoweit von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf Industriereiniger aus dem Konzern der Widersprechenden aufgefasst werde (vgl. GRUR 340, 341).