Rechtsprechung
   BPatG, 23.06.2006 - 24 W (pat) 46/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,26726
BPatG, 23.06.2006 - 24 W (pat) 46/04 (https://dejure.org/2006,26726)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2006 - 24 W (pat) 46/04 (https://dejure.org/2006,26726)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2006 - 24 W (pat) 46/04 (https://dejure.org/2006,26726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,26726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.04.2007 - 25 W (pat) 147/04
    Auch das BPatG hat in den von der Widersprechenden genannten Entscheidungen "FERROSOL/Ferisol" (GRUR 2004, 340) und PAVIS PROMA 24 W (pat) 46/04 - "OxoDesid/P3-oxocid" lediglich festgestellt, dass es sich bei der Bezeichnung "P3" um eine seit vielen Jahren benutzte und registrierte Marke der Widersprechenden handele, die als Stammbestandteil einer umfangreichen Markenserie eingesetzt und insoweit von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf Industriereiniger aus dem Konzern der Widersprechenden aufgefasst werde (vgl. GRUR 340, 341).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht