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   BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12   

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https://dejure.org/2015,16979
BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den Gegenstand der Waren und Dienstleistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung des Wortzeichens "Managing Trust" aufgrund fehlender Unterscheidungskraft sowie eines bestehenden Freihaltungsbedürfnisses

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den Gegenstand der Waren und Dienstleistungen

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 31.03.2020 - 29 W (pat) 43/18
    Den Kunden soll mit diesen sloganartigen Wortfolgen vermittelt werden, dass sie u.a. in Produkte und Leistungen bzw. deren Anbieter Vertrauen haben können bzw. dass die angebotenen Leistungen helfen, Vertrauen zu entwickeln (vgl. die im Verfahren vor dem DPMA zugesandten Belege mit den Aussagen "Trust your energy", "Trust your dog", "Trust your horse", "Trust your strength", "Trust your trip", "Trust yourself", "Trust your eyes" und "Trust your audience", vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.02.2019, 27 W (pat) 545/17 - Trust Me; Beschluss vom 19.06.2012, 27 W (pat) 516/12 - TRUST US - Bayreuth; Beschluss vom 20.06.2013, 30 W (pat) 18/12 - EXPERTISE YOU CAN TRUST; Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust).
  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Auch insoweit besteht ein enger beschreibender Bezug, denn üblicherweise werden von den Veranstaltern von Messen Messezeitschriften oder -kataloge mit entsprechenden Titeln herausgegeben, in denen sich neben den Ausstellern auch interessierte Dritte über die Themen und Schwerpunkte der Messe informieren können (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust).
  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

    Bezüglich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen " Organisation von Events zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken " stellt "CREATOR SPACE" eine schlagwortartige Inhalts- und Themenangabe dar (vgl. zu themenbezogenen Angaben bei Messen: BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust; Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).
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