Rechtsprechung
   BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,16979
BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - 29 W (pat) 582/12 (https://dejure.org/2015,16979)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis - beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den Gegenstand der Waren und Dienstleistungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung des Wortzeichens "Managing Trust" aufgrund fehlender Unterscheidungskraft sowie eines bestehenden Freihaltungsbedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Auch insoweit besteht ein enger beschreibender Bezug, denn üblicherweise werden von den Veranstaltern von Messen Messezeitschriften oder -kataloge mit entsprechenden Titeln herausgegeben, in denen sich neben den Ausstellern auch interessierte Dritte über die Themen und Schwerpunkte der Messe informieren können (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust).
  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

    Bezüglich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen " Organisation von Events zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken " stellt "CREATOR SPACE" eine schlagwortartige Inhalts- und Themenangabe dar (vgl. zu themenbezogenen Angaben bei Messen: BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust; Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).
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