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   BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16   

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https://dejure.org/2017,22466
BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,22466)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,22466)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2017 - 26 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,22466)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke in das Register angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens "Schloss"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 549/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "# (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

    Hierbei handelt es sich um ein graphisches Gestaltungselement, das absolut werbeüblich ist und einem Zeichen nicht zur Unterscheidungskraft verhelfen kann (BPatG 26 W (pat) 544/16 - Schloss; 30 W (pat) 508/16 - SUISSE-print; 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
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