Rechtsprechung
| BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - online-und-recht.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke in das Register angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens "Schloss"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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