Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende, konkrete Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens im Unterschied zu solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (st. Rspr., z B. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Diese Prüfung muss streng und vollständig sein, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu vermeiden" (EuGH GRUR 2004, 674, 680, Rdn. 23-25 - Postkantoor).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Zudem ist festzuhalten, dass der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH MarkenR 2000, 140, - ATTACHÉ/TISSERAND).

 
• BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von "to") vielfach werbeüblich verwendet (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Bedenkt man zusätzlich, dass an die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke um so größere Anforderungen zu stellen sind, je kennzeichnungsschwächer der Sinngehalt ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK;… Ströbele/Hacker, MarkenG, a. a. O., Rdn. 99 m. w. N.), reicht die vorliegende Grafik keinesfalls aus, um die Kennzeichnungsschwäche insgesamt auszugleichen und der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen, so dass es nicht mehr darauf ankommt, ob der Bildbestandteil möglicherweise - wie die Markenstelle vermutet hat - als CD-ROM zu identifizieren ist, welche die Bedeutung der Wortbestandteile nur unterstreicht.
• BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Dies ist durch die häufige Verwendung solcher amerikanisierter Schreibweisen dem deutschen Publikum so nahegebracht, wie auch die dem Anmelder übersandten Fundstellen zeigen, dass darin keine spezifische Besonderheit mehr zu sehen ist (vgl. auch BPatG Az. 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. 2006, § 8 Rdn. 101 m. w. N.).
• BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Dieses Schutzhindernis ist ebenso wie das gesetzliche Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG im Lichte des ihm zugrunde liegenden Allgemeininteresses an der Gewährleistung eines freien, nicht durch ungerechtfertigte markenrechtliche Monopole beeinträchtigten Warenverkehrs auszulegen (EuGH GRUR 2004, 943 (Rz. 26) - SAT.2).
• BPatG, 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von "to") vielfach werbeüblich verwendet (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
• BPatG, 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99

  Auszug aus BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05

  Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

  Estée Lauder

• BPatG, 23.03.2023 - 30 W (pat) 20/21
  Die Wortfolge "One Click Trading" setzt sich aus allgemein verständlichen englischen Begriffen zusammen, nämlich dem englischen Zahlwort "One" mit der Bedeutung "Eins", dem Begriff "click", welcher auf Grundlage seiner Bedeutung "klicken" bereits seit langem im EDV-/Computerbereich als Kurzwort für einen idR per Computermaus durchzuführenden "Klick" in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 v. 22. Juli 2002 - click 4 cash; 30 W (pat) 59/05 v. 23. Juli 2007 - Click4Licence; 25 W (pat) 576/17 v. 21. September 2017 - 1click4cast; 29 W (pat) 503/20 v. 8. Juni 2020 - simple system Click & Order; alle veröffentlicht in PAVIS PROMA sowie auf der Internetseite des BPatG), sowie dem englischen Substantiv "Trading" mit der Bedeutung "Handel, insbesondere Handel mit Aktien".
• BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

  Die Kombination von Ziffern und Wörtern, bei denen sich bei Aussprache der Ziffern ein sinnvoller inhaltlicher Zusammenhang ergibt, ist ein allgemein übliches Werbemittel (vgl. etwa: BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 30 W (pat) 59/05 - click 4 licence; 25 W (pat) 8/15 - N4life; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).