Rechtsprechung
   BPatG, 23.07.2008 - 32 W (pat) 80/07   

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https://dejure.org/2008,28160
BPatG, 23.07.2008 - 32 W (pat) 80/07 (https://dejure.org/2008,28160)
BPatG, Entscheidung vom 23.07.2008 - 32 W (pat) 80/07 (https://dejure.org/2008,28160)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juli 2008 - 32 W (pat) 80/07 (https://dejure.org/2008,28160)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Selecta" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Jedenfalls die am Ex- und Import von Waren Beteiligten benötigen insoweit beschreibende Begriffe (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA; 32 W (pat) 80/07 - puro; 24 W (pat) 28/06 - Rapido).
  • BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 101/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "PUR - Die Initiative/PUR-R" -

    Eine beschreibende Bedeutung des Markenbestandteils "PUR" bezüglich der registrierten Dienstleistungen lässt sich nicht feststellen; das Adjektiv "pur" bedeutet zwar "rein, unverfälscht" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 1393); anders als etwa bei Waren der Klassen 5 und 30 oder auch "Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" (vgl. BPatG 32 W (pat) 80/07 - Puro) ist Reinheit oder Reinlichkeit für die hier maßgeblichen Dienstleistungen als solche nach Art oder Beschaffenheit aber kein zur Annahme einer beschreibenden Angabe führendes Merkmal, gleich ob "PUR" überhaupt als Wort (mit oder ohne Sinngehalt) oder als bloße Buchstabenfolge verstanden wird.
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