Rechtsprechung
| BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,23672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Fucking awesome" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Fucking awesome" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 29.11.2021 - 26 W (pat) 502/20 Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass vergleichbar gebildete Kennzeichnungen zunehmend als "trendige" Angaben beurteilt und in der Rechtsprechung eher unter dem Gesichtspunkt der Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG problematisiert werden (vgl. BPatG 27 W (pat) 555/12 - abgefuckt; 28 W (pat) 501/15 - Fucking sweet; 26 W (pat) 501/15 - Fucking awesome; Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., Rdnr. 955).
- BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 67/19 Dies gilt insbesondere auch unter Berücksichtigung der Verbreitung der englischen Sprache in der Werbung und im Internet (vgl. hierzu BPatG 26 W (pat) 501/15 - Fucking awesome, abrufbar unter "www.juris.de").
- BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 60/19 Dies gilt insbesondere auch unter Berücksichtigung der Verbreitung der englischen Sprache in der Werbung und im Internet (vgl. hierzu BPatG 26 W (pat) 501/15 - Fucking awesome, abrufbar unter "www.juris.de").
- BPatG, 12.05.2020 - 28 W (pat) 547/18 Dies gilt insbesondere auch unter Berücksichtigung der Verbreitung der englischen Sprache in der Werbung und im Internet (vgl. hierzu BPatG 26 W (pat) 501/15 - Fucking awesome, abrufbar unter "www.juris.de").
- BPatG, 14.07.2021 - 28 W (pat) 517/21 Die mangelnde lexikalische Nachweisbarkeit des Zeichens ist daher kein Indiz für dessen Schutzfähigkeit (BPatG 26 W (pat) 501/15 - Fucking awesome; 26 W (pat) 571/16 - Stuhlwerk; 26 W (pat) 505/20 - geldmagnet).