Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17 (EP)
• BGH, 14.12.2021 - X ZR 107/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08

  Memantin

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Da in NK17 eine Patientengruppe mit einer Ersterkrankung gemäß Merkmal 3 nicht unmittelbar und eindeutig offenbart ist, scheitert die Anwendbarkeit der Memantin-Rechtsprechung bereits daran, dass dem Streitpatent und der NK17 unterschiedliche Patientengruppen zugrunde liegen (vgl. BGH GRUR 2011, 999, Ls. - Memantin).

  Zu ermitteln ist deshalb, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen Lehre unmittelbar und eindeutig entnimmt (vgl. BGH GRUR 2011, 999, Rn. 33 - Memantin).

• BGH, 15.05.2012 - X ZR 98/09

  Calcipotriol-Monohydrat

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Dabei kann die Überlegung Bedeutung gewinnen, ob sich aus diesen Maßnahmen eine angemessene Erfolgserwartung für die Lösung des sich stellenden Problems ergab (vgl. BGH GRUR 2012, 803, Rn. 46 - Calcipotriol- Monohydrat).
• BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05

  einteilige Öse

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Denn gemäß der BGH-Rechtsprechung kann das Auffinden einer neuen Lehre zum technischen Handeln nicht schon dann als nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend bewertet werden, wenn lediglich keine Hinderungsgründe zutage treten, von im Stand der Technik Bekanntem zum Gegenstand dieser Lehre zu gelangen, sondern diese Wertung setzt voraus, dass das Bekannte dem Fachmann Anlass oder Anregung gab, zu der vorgeschlagenen Lehre zu gelangen (vgl. BGH GRUR 2010, 407, Ls - einteilige Öse).

 
• BGH, 25.02.2014 - X ZB 5/13

  Kollagenase I - Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Patentanmeldung: …

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Gemäß der Rechtsprechung des BGH ist daher die im Anspruch definierte medizinische Verwendung bei der Beurteilung der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2014, 461, Rn. 26 - Kollagenase I).
• BGH, 07.11.2000 - X ZR 145/98

  Brieflocher; Deutung von Begriffen in einer Patentschrift

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Die patentgemäße Lehre, wie sie im erteilten Patentanspruch 1 formuliert ist, ist vor der Prüfung der Bestandsfähigkeit auszulegen (vgl. BGH GRUR 2001, 232, Ls. - Brieflocher).
• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BPatG, 23.07.2019 - 3 Ni 16/17

  Die Einbeziehung der Prävention einer Sepsis in die Lehre der NK9 wäre demzufolge eine unzulässige Ergänzung der Offenbarung dieser Druckschrift durch das Fachwissen (vgl. BGH GRUR 2009, 382, Ls. 2 - Olanzapin).

• BPatG, 03.12.2019 - 4 Ni 24/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zur Steuersignalisierung in einem …

  Ergänzend verweist die Beklagte auf die Entscheidung des 3. Senats vom 23. Juli 2019 zum europäischen Patent EP 2 301 626, das aus der gleichen Stammanmeldung hervorgegangen ist wie das Streitpatent und das ein Antibiotikum zur Behandlung lokaler Infektionen schützt (3 Ni 16/17 (EP)).

  VP1 BPatG, Urteil vom 23. Juli 2019, 3 Ni 16/17 (EP).

  Zu keiner anderen Beurteilung kommt der Senat auch unter Berücksichtigung des Urteils des 3. Senats vom 23. Juli 2019, 3 Ni 16/17 (EP) (VP1), das zur dritten Teilanmeldung EP 2 301 626 der Stammanmeldung NK4 ergangen ist und ein Antibiotikum zur Behandlung von lokalen Infektionen betrifft.