Rechtsprechung
   BPatG, 23.08.2005 - 27 W (pat) 162/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,28825
BPatG, 23.08.2005 - 27 W (pat) 162/04 (https://dejure.org/2005,28825)
BPatG, Entscheidung vom 23.08.2005 - 27 W (pat) 162/04 (https://dejure.org/2005,28825)
BPatG, Entscheidung vom 23. August 2005 - 27 W (pat) 162/04 (https://dejure.org/2005,28825)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "for you" - keine

    Diese Einschätzung werde auch durch Entscheidungen des Bundespatentgerichts gestützt (33 W (pat) 7/02 - IPO 4 YOU; 27 W (pat) 162/04 - The Original 4YOU ALL YOU NEED./.4YOU).

    Darauf würden auch die Entscheidungen des Bundespatentgerichts hindeuten, die bereits ein Jahr nach Eintragung der angegriffenen Marke die Bezeichnungen "IPO 4 YOU" (33 W (pat) 7/02, Anlage 1) und im Jahr 2005 "4YOU" (27 W (pat) 162/04 - The Original 4YOU ALL YOU NEED./.4YOU, Anlage 3) als nicht unterscheidungskräftig angesehen hätten.

  • BPatG, 08.10.2014 - 24 W (pat) 533/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Air4Life" - Unterscheidungskraft -

    In Verbindung mit den oben genannten Waren der Klasse 11 wird er in dieser Wortfolge nichts anderes sehen können als den einfachen Sachhinweis darauf, dass die beanspruchten Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräte und -anlagen sowie sanitären Anlagen der Klasse 11 für angemessene Luftverhältnisse zum Leben sorgen sowie für die Be- und Entlüftung und die Klimatisierung von Lebensbereichen und -räumen dienen können (vgl. hierzu BPatG 27 W (pat) 162/04, B. v. 23. August 2005 - 4YouALL YOU NEED The Original / 4You S. 9 oben, abrufbar über die auf der Homepage des BPatG veröffentliche Entscheidungssammlung, www.bpatg.de).
  • BPatG, 24.10.2007 - 28 W (pat) 188/07
    Der Ausdruck "4you" ist auch im Deutschen zu einer werbeüblichen Anpreisung i. S. v. "für Sie", "für Dich" geworden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 162/04 - 4YOU The Original ALL YOU NEED ./. 4 YOU; 30 W (pat) 234/95 - 4 YOU).
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