Rechtsprechung
   BPatG, 23.08.2005 - 27 W (pat) 28/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,21020
BPatG, 23.08.2005 - 27 W (pat) 28/05 (https://dejure.org/2005,21020)
BPatG, Entscheidung vom 23.08.2005 - 27 W (pat) 28/05 (https://dejure.org/2005,21020)
BPatG, Entscheidung vom 23. August 2005 - 27 W (pat) 28/05 (https://dejure.org/2005,21020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,21020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EASYCOLLOID" - keine Unterscheidungskraft

    Auf dieser Grundlage geht das Bundespatentgericht in seiner Rechtsprechung von einem Verständnis im Sinne einer einfachen Handhabbarkeit so gekennzeichneter Produkte aus (vgl. BPatG 27 W (pat) 146/00 - Easy Dialog; BPatG 27 W (pat) 28/05 - EasyCard; beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; auch EuG T-0346/07 - EASYCOVER; Zusammenfassungen der Beschlüsse hat die Markenstelle mit dem Beanstandungsbescheid übersandt).
  • BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "InteriorPark" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die hier verwendete Binnengroßschreibweise, die dazu beiträgt, dass beide Wortbestandteile trotz ihrer Zusammenschreibung erkennbar bleiben, vermag die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens nicht zu begründen (vgl. BPatG 27 W (pat) 28/05, B. v. 23. August 2005 (Rn. 12) - EasyCard).
  • BPatG, 22.09.2014 - 24 W (pat) 541/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FogBreaker" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die hier verwendete Binnengroßschreibweise, die dazu beiträgt, dass beide Wortbestandteile trotz ihrer Zusammenschreibung erkennbar bleiben, vermag die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens nicht begründen (vgl. BPatG 27 W (pat) 28/05, B. v. 23. August 2005 (Rn. 12) - EasyCard).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht