Rechtsprechung
   BPatG, 23.08.2017 - 3 Ni 6/12 (EP) zu KOF 82/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,39958
BPatG, 23.08.2017 - 3 Ni 6/12 (EP) zu KOF 82/15 (https://dejure.org/2017,39958)
BPatG, Entscheidung vom 23.08.2017 - 3 Ni 6/12 (EP) zu KOF 82/15 (https://dejure.org/2017,39958)
BPatG, Entscheidung vom 23. August 2017 - 3 Ni 6/12 (EP) zu KOF 82/15 (https://dejure.org/2017,39958)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit von Doppelvertretungskosten und Kosten von Privatgutachten i.R.e. Kostenfestsetzungsverfahrens; Zuziehung eines Rechtsanwalts neben einem Patentanwalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.12.2018 - 3 ZA (pat) 41/18
    Ein Bemühen, den jeweiligen Gegner unter Inkaufnahme einer Kostenspirale zu übertrumpfen, etwa durch besonders zahlreiche Versuchsreihen oder durch Beauftragung gleich mehrerer Institute zur gleichen Frage, dürfte damit nicht zu vereinbaren sein (zur letztgenannten Fallgestaltung vgl. a. Senatsentscheidung v. 23. August 2017 (KOF 82/15 zu 3 Ni 6/12 (EP)).
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